Was ist die Entschädigung für Erwerbsminderung (Invalidität)?
Die Entschädigung für Erwerbsminderung ist eine Art von Entschädigung, die dem Ausgleich der Einbuße an Erwerbsfähigkeit dient, die entsteht, wenn die körperliche Unversehrtheit einer Person infolge einer unerlaubten Handlung oder eines Unfalls geschädigt wird. Nach türkischem Recht sind die im Zusammenhang mit einem Körperschaden geltend zu machenden Schadensposten in Artikel 54 des türkischen Obligationengesetzes geregelt. An erster Stelle dieser Posten stehen die Verluste aus der Minderung oder dem vollständigen Verlust der Arbeitsfähigkeit sowie künftige, wahrscheinlich eintretende wirtschaftliche Verluste. Kann eine Person nicht mehr wie vor dem Unfall mit voller Leistungsfähigkeit arbeiten, wird dieser Unterschied als vorübergehende oder dauerhafte (fortdauernde) Erwerbsminderung bewertet.
Der grundlegende Gedanke der Entschädigung besteht darin, den Geschädigten möglichst in die wirtschaftliche Lage zu versetzen, in der er sich befände, wenn der Unfall nie geschehen wäre. Ziel ist also nicht die Bereicherung des Geschädigten, sondern der Ausgleich der tatsächlichen Einbuße an Erwerbsfähigkeit. Aus diesem Grund beruht die Berechnung auf konkreten Daten wie dem Invaliditätsgrad, dem Einkommen der Person, ihrem Alter und ihrer verbleibenden Lebenserwartung.
Rechtsgrundlage und verwandte Begriffe
Die Rechtsgrundlage der Entschädigung für Erwerbsminderung liegt in den Vorschriften über die unerlaubte Handlung und die Gefährdungshaftung. Bei Verkehrsunfällen kommen das Straßenverkehrsgesetz und die Haftung des Fahrzeughalters zum Tragen, bei Arbeitsunfällen die Vorschriften des Arbeitsschutzes sowie das Verschulden des Arbeitgebers und bei Schäden aus dem Gesundheitswesen der Rahmen des Amts- bzw. Behandlungsfehlers (Malpractice). Der gemeinsame Punkt in all diesen Fällen ist, dass die Person aufgrund eines Körperschadens eine Minderung ihrer Erwerbsfähigkeit erlitten hat.
Einige der zentralen Begriffe bei der Berechnung sind folgende:
- Invaliditätsgrad: Dies ist der prozentuale Ausdruck des Körperschadens der Person und wird durch das Gutachten eines zuständigen Gesundheitsausschusses oder durch die Gerichtsmedizin nach den geltenden Behinderungs-/Invaliditätstabellen bestimmt.
- Verbleibende Lebenserwartung: Dies ist der Zeitraum, den die Person statistisch voraussichtlich noch lebt, und wird nach den aktuellen Sterbetafeln festgestellt.
- Aktive und passive Phase: Die aktive Phase bezeichnet den Zeitraum, in dem die Person tatsächlich arbeitet und Einkommen erzielt, die passive Phase den Zeitraum nach dem Erwerbsalter; beide Phasen können in die Berechnung einbezogen werden.
- Einkommensgrundlage: Hat die Person kein nachgewiesenes Einkommen, wird die Berechnung in der Regel auf Basis des Mindestlohns vorgenommen.
Wie wird die Entschädigung für Erwerbsminderung berechnet?
In der Rechtspraxis wird die Entschädigung für Erwerbsminderung in der Regel nach der Methode der versicherungsmathematischen (gutachterlichen) Berechnung bestimmt. Das Gerüst der Berechnung stützt sich auf folgende Elemente: das Einkommen der Person, den festgestellten Invaliditätsgrad, ihr Alter zum Unfallzeitpunkt und die entsprechende verbleibende Lebenserwartung sowie den Verschuldensstand. Grob gesagt besteht der Ansatz darin, das Jahreseinkommen der Person mit dem Invaliditätsgrad zu multiplizieren und diesen Jahresverlust über den Zeitraum, in dem die Person arbeiten könnte, sowie den Zeitraum danach, abgezinst auf den Gegenwartswert, zu summieren.
Das Tool auf dieser Seite liefert anhand von Werten wie dem Monatseinkommen, dem Invaliditätsgrad, dem Alter und gegebenenfalls dem Verschuldens-/Abzugssatz der Person ein ungefähres Ergebnis. Dieses Ergebnis ist nützlich, damit die Parteien ihre Lage erfassen und sich eine erste Vorstellung bilden können; es ist jedoch kein endgültiger Streitwert. In einem tatsächlichen Verfahren wird die Berechnung von einem Sachverständigen unter Berücksichtigung der aktuellen Sterbetafeln, der Zins-/Abzinsungssätze, der Unterscheidung zwischen aktiver und passiver Phase sowie der einschlägigen Regeln des türkischen Obligationengesetzes vorgenommen.
Die wichtigsten Faktoren, die die Berechnung beeinflussen
- Invaliditätsgrad: Je höher der Grad, desto höher die Entschädigung; daher ist es entscheidend, dass das Gutachten korrekt und nach der aktuellen Tabelle erstellt wird.
- Alter: Bei jüngeren Geschädigten sind die verbleibende Lebenserwartung und die Erwerbsdauer länger, sodass die Entschädigung in der Regel höher ausfällt.
- Einkommensniveau: Ein hohes, nachweisbares Einkommen erhöht die Entschädigung; kann das Einkommen nicht nachgewiesen werden, wird der Mindestlohn zugrunde gelegt.
- Verschuldensstand: Trifft den Geschädigten ein Mitverschulden, wird die Entschädigung in diesem Verhältnis gekürzt.
- Unterscheidung vorübergehend–dauerhaft: Besteht nach der Genesung kein dauerhafter Verlust, entsteht keine dauerhafte Erwerbsminderung; es kommen nur die vorübergehende Phase und die Behandlungskosten in Betracht.
Zu beachtende Punkte
Der kritischste Schritt in Verfahren wegen Erwerbsminderung ist die korrekte Feststellung des Invaliditätsgrades. Dass der Grad von einem zuständigen, den aktuellen Vorschriften entsprechenden Gesundheitsausschuss ermittelt und erforderlichenfalls durch ein Gutachten der Gerichtsmedizin geklärt wird, beeinflusst das Ergebnis unmittelbar. Außerdem unterliegen Entschädigungsforderungen Verjährungsfristen; die ab dem Zeitpunkt der Kenntnis von der unerlaubten Handlung und vom Schädiger laufenden Fristen dürfen nicht versäumt werden. Bei Verkehrsunfällen sind die Fristen für die Antragstellung bei der Versicherungsgesellschaft und für die Klageerhebung zusätzlich zu beachten.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die korrekte Trennung der Entschädigungsposten. Erwerbsminderung (materielle Entschädigung), Behandlungskosten, Pflegekosten und immaterielle Entschädigung (Schmerzensgeld) sind voneinander verschiedene Posten; ihre vollständige und getrennte Geltendmachung in der Klageschrift verhindert einen Rechtsverlust.
Häufige Fehler
- Mit einem fehlenden oder veralteten Invaliditätsgutachten vorgehen: Nach der falschen Tabelle erstellte Gutachten führen dazu, dass der Grad und damit die Entschädigung fehlerhaft ausfallen.
- Sich mit der vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit begnügen und den dauerhaften Verlust übersehen: Besteht eine dauerhafte Invalidität, muss neben der vorübergehenden Phase auch die dauerhafte Erwerbsminderung geltend gemacht werden.
- Eine hohe Forderung stellen, ohne das Einkommen nachzuweisen: Nicht nachweisbares Einkommen kann auf den Mindestlohn herabgesetzt werden; die Erfassung des Einkommens ist wichtig.
- Den Verschuldenssatz außer Acht lassen: Das Verschulden des Geschädigten ist ein Kürzungsgrund; für eine realistische Erwartung sollte der Verschuldensstand von Anfang an bewertet werden.
- Die Verjährungsfrist versäumen: Ist die Frist abgelaufen, kann der Anspruch nicht mehr durchsetzbar werden.
Kurzes Beispielszenario
Betrachten wir eine 35-jährige Person, die bei einem Verkehrsunfall verletzt wird und bei der eine dauerhafte Erwerbsminderung von 20 % festgestellt wird. Angenommen, das Monatseinkommen dieser Person ist nachgewiesen. In einer ungefähren Berechnung wird das Jahreseinkommen der Person mit dem Invaliditätsgrad multipliziert; anschließend wird der über das verbleibende Erwerbsalter und den Zeitraum danach entstehende Verlust auf den Gegenwartswert abgezinst und summiert. Trifft die Person ein Mitverschulden von 25 % an dem Unfall, wird der ermittelte Betrag in diesem Verhältnis gekürzt. Dieses Beispiel dient lediglich der Veranschaulichung der Methode; der tatsächliche Betrag kann sich je nach aktueller Sterbetafel, Zins-/Abzinsungssatz und der Bewertung des Sachverständigen ändern.
Fazit
Die Entschädigung für Erwerbsminderung ist eine wichtige Absicherung im Hinblick auf den rechtlichen Ausgleich der Einbuße an Erwerbsfähigkeit, die eine körperlich geschädigte Person erlitten hat. Das obige Berechnungstool kann genutzt werden, um die Logik des Prozesses zu erfassen und eine ungefähre Prognose zu erhalten. Aufgrund von Aspekten wie der Feststellung des Invaliditätsgrades, der Geltendmachung der richtigen Entschädigungsposten und der Verjährungsfristen empfiehlt es sich jedoch dringend, für Ihren konkreten Fall rechtliche Unterstützung durch einen Anwalt in Anspruch zu nehmen.